Gerichtsentscheidungen

Öffentliches RechtHeimtiereTierhaltungVollzug des TierschutzgesetzesHund§ 11 TierSchG§ 4 TierSchNutztV

Aus einer nicht ordnungsgemäß ausgeübten Hundezucht und -pension können sich Gefahren für das Tierwohl ergeben.

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Öffentliches RechtNutztiereTierhaltungVollzug des TierschutzgesetzesRindArt. 12 GGArt. 20a GG§ 2 TierSchG§ 15 TierSchG§ 16a TierSchG§ 4 TierSchNutztV§ 5 TierSchNutztV

Zeitweiliges Wohlverhalten unter dem Druck eines laufenden behördlichen Verfahrens ist nicht geeignet, die einem Tierhaltungsverbot zugrunde liegende Gefahrenprognose zu erschüttern. Es braucht zusätzlich die Darlegung eines individuellen Lernprozesses. Der Antragsteller muss nachvollziehbar ein…

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Öffentliches RechtNutztiereTierhaltungVollzug des TierschutzgesetzesSchwein§ 2 TierSchG§ 15 TierSchG§ 16a TierSchG§ 4 TierSchNutztV§ 22 TierSchNutztV§ 26 TierSchNutztV§ 30 TierSchNutztV

Die Begründung für die Anordnung der sofortigen Vollziehung, es würden bei einem Eintritt der aufschiebenden Wirkung weitere Schweine nicht ordnungsgemäß behandelt und nicht ordnungsgemäß separiert, ist im Hinblick auf entsprechende getroffene Feststellungen der Behörde ausreichend.

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Öffentliches RechtTierhaltungVollzug des TierschutzgesetzesRind§ 2 TierSchG§ 15 TierSchG§ 3 TierSchNutztV§ 4 TierSchNutztV

Von einem nutztierhaltenden Landwirt kann erwartet werden, dass dieser weiß, wann es an der Zeit sei, den Stall zu misten.

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